Steuerliche Fallstricke des Nießbrauchs an Gesellschaftsanteilen

38. Münchner Unternehmenssteuerforum, 25. Januar 2023

Das Vorbehalten des Nießbrauchs gehört im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge zu den beliebtesten Nachfolgegestaltungen. Denn seine Wirkung entspricht insbesondere den wirtschaftlichen Zielvorstellungen der Parteien. Durch den vorbehaltenen Nießbrauch muss der Übertragende trotz zivilrechtlichem Eigentumsverlust keine wirtschaftlichen Einschränkungen hinnehmen. Der Nießbrauch vermeidet zudem die Klärung der schwierigen Frage hinsichtlich des Umfangs einer ansonsten erforderlichen finanziellen Absicherung des Übertragenden. Gerade der Nießbrauch an Kapitalgesellschaftsanteilen bietet in diesem Zusammenhang eine besondere Flexibilität. Attraktiv ist des Weiteren, dass der Nießbrauch ertragsteuerlich nicht als Gegenleistung qualifiziert und daher keine Prüfung der Voraussetzungen von Versorgungsleistungen zu erfolgen hat, um eine ertragsteuer-neutrale Übertragung sicherzustellen.

So klar die Vorteile für eine Nießbrauchsgestaltung auf der Hand liegen, so vielfältig sind allerdings auch deren steuerlichen Fallstricke:

Angefangen von der Bewertung des Nießbrauchs, die vom Umfang, von den Rechten des Nießbrauchs sowie von der bisherigen Ertragslage bzw. des Ausschüttungsverhaltens abhängt,
über die ertragsteuerliche Einkünftezuordnung, bei der sowohl zwischen Zuwendungs- und Vorbehaltsnießbrauch als auch zwischen dem Nießbrauch an Kapitalgesellschafts- und Personengesellschaftsanteilen unterschieden wird,
bis zu den ertrag- und schenkungsteuerlichen Fragen einer potentiellen nachfolgenden Aufhebung des Nießbrauchs.

Diesen und anderen Fragestellungen widmet sich das 38. Münchner Unternehmenssteuerforum.

Zu Beginn der Veranstaltung wird Herr Notar Dr. Johannes Weber (Notariat Sigwarth & Dr. Weber, Freiburg) zu zivil- und gesellschaftsrechtlichen Gestaltungen und Grenzen des Nießbrauchs an Kapitalgesellschafts- und Personengesellschaftsanteilen Stellung nehmen. Im Anschluss daran wird Herr Prof. hc. Dr. Björn Demuth (CMS) einige für die Praxis besonders relevante steuerliche Aspekte von Nießbrauchsgestaltungen beleuchten.

Nachfolgend werden die Thesen und Fragestellungen der Einführungsreferate unter der Leitung von Herrn Dr. Stephan Viskorf (POELLATH) mit den Referenten sowie Herrn Dr. Christian Levedag (Richter am Bundesfinanzhof) und Herrn Dr. Tobias Krause (SZA Schilling, Zutt & Anschütz) diskutiert und Fragen aus dem Publikum beantwortet.

Leitung: Dr. Stephan Viskorf (POELLATH)
Referat 1: Notar Dr. Johannes Weber (Notariat Sigwarth & Dr. Weber, Freiburg)
Referat 2: Prof. hc. Dr. Björn Demuth (CMS)
Podium: Dr. Christian Levedag (Richter am Bundesfinanzhof)
Podium: Dr. Tobias Krause (SZA Schilling, Zutt & Anschütz)